Dänemark: Unterschied zwischen den Versionen
→Außenpolitik
| Zeile 900: | Zeile 900: | ||
=== Außenpolitik === | === Außenpolitik === | ||
Dänemark trat 1973 der Europäischen Gemeinschaft bei. Gemäß der dänischen Verfassung muss jede Übertragung von Souveränitätsrechten durch eine Volksabstimmung entschieden werden. Demnach stimmte das dänische Volk bereits fünfmal in EU-Fragen ab. 1992 wurde der EU-Vertrag von Maastricht im Rahmen eines Referendums abgelehnt. Ein zweiter Anlauf 1993 brachte dann die Zustimmung aufgrund von mehreren „Opt-outs“ in der Wirtschafts- und Währungsunion, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Justiz- und Innenpolitik und der EU-Bürgerschaft. Die „Opt-outs“ werden seitdem immer wieder in Frage gestellt, weil sie einer weiteren Integration in die EU entgegenstehen. Mit dem Inkrafttreten des EU-Reformvertrages werden sie sogar noch vergrößert. Es ist vorgesehen, in den nächsten Jahren erneut Referenden zu den einzelnen Politikbereichen durchzuführen. | Dänemark trat 1973 der Europäischen Gemeinschaft bei. Gemäß der dänischen Verfassung muss jede Übertragung von Souveränitätsrechten durch eine Volksabstimmung entschieden werden. Demnach stimmte das dänische Volk bereits fünfmal in EU-Fragen ab. 1992 wurde der EU-Vertrag von Maastricht im Rahmen eines Referendums abgelehnt. Ein zweiter Anlauf 1993 brachte dann die Zustimmung aufgrund von mehreren „Opt-outs“ in der Wirtschafts- und Währungsunion, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Justiz- und Innenpolitik und der EU-Bürgerschaft. Die „Opt-outs“ werden seitdem immer wieder in Frage gestellt, weil sie einer weiteren Integration in die EU entgegenstehen. Mit dem Inkrafttreten des EU-Reformvertrages werden sie sogar noch vergrößert. Es ist vorgesehen, in den nächsten Jahren erneut Referenden zu den einzelnen Politikbereichen durchzuführen. | ||
Das dänische Parlament hat im April 2008 für den EU-Reformvertrag von Lissabon gestimmt. | Das dänische Parlament hat im April 2008 für den EU-Reformvertrag von Lissabon gestimmt. | ||